Es gibt keine Freiheit ohne Nationalstaat
(NZZ – FEUILLETON – Dienstag, 30. November 2021, Seite 30)
Warum soll es skandalös sein, wenn ein Politiker primär seinem Land dient?
GIUSEPPE GRACIA
Als Donald Trump 2016 zum US-Präsidenten gewählt wurde, zeigten sich auch in Westeuropa viele entsetzt. In besonderer Weise sorgte Trumps Versprechen «America first» für Aufregung. War es nicht gefährlich, wenn die weltweit führende Militär- und Wirtschaftsmacht in einer globalisierten, digitalisierten Zeit plötzlich zurückfiel ins national-egoistische Denken? Was bedeutete es für die internationale Diplomatie, wenn auf der Weltbühne wieder ein Patriotismus der Selbstherrlichkeit und Abgrenzung auftrat?
Unabhängig davon, wie man zur Person Trumps steht oder die Gefahr des Rechtspopulismus einschätzt: Warum ist es eigentlich so skandalös, wenn der gewählte Repräsentant eines Volkes seine primäre Aufgabe darin sieht, den Interessen seiner Wähler und seines Landes zu dienen? Worin bestünde die Gefahr für internationale Beziehungen, wenn demokratisch gewählte Politiker eines Rechtsstaates auch in Europa in erster Line die Interessen ihres Landes und ihrer Kultur vertreten würden? «Italy first», «France first» oder «Switzerland first».
Nationales Denken und Patriotismus stehen schon länger im Verdacht, die friedliche Koexistenz der Völker zu gefährden. Seit dem Zweiten Weltkrieg und der Angst vor einem neuen Faschismus ist das Misstrauen gegen den Nationalstaat ein stetiger Begleiter der Politik. Nicht wenige westliche Intellektuelle und Meinungsführer orten die Ursache von Rassismus, Imperialismus und Totalitarismus im nationalen Denken. Darum sehen sie in der Überwindung nationaler Identitäten ein Mittel zur Überwindung von Krieg und Faschismus.
Die Welt der Weltbürger
Eine globalisierte Welt, so wird suggeriert, braucht keine souveränen Nationen mit eigener Kultur mehr, sondern alles entwickelt sich hin zu einem Multilateralismus auf Augenhöhe mit länderübergreifenden Herausforderungen und offenen Grenzen. Dazu passend fühlen sich progressive Zeitgenossen heute eher als Weltbürger.
Es ist die Vision einer neuen, multikulturellen Welt. Wobei ins Auge fällt, dass ihre Anhänger in der Regel zu den privilegierten Menschen gehören. Nur Vermögende, die sich Häuser und Unternehmen auf verschiedenen Kontinenten leisten können, und gut ausgebildete Arbeitskräfte, die international gesucht sind, kommen in den Genuss, sich als Weltbürger zu fühlen. Doch die Mehrheit der Bevölkerung gehört nicht zu diesen Auserwählten. Milliarden von Menschen bleiben an ihre Heimat gebunden und können diese nicht einfach wechseln, wenn Abstieg, Armut oder Krieg drohen. Sie sind angewiesen auf den Zusammenhalt ihrer Familie, auf die Integrationskraft ihrer Kultur und Religion.
Der englische Publizist David Goodhart spricht in diesem Zusammenhang sogar von einem neuen Klassenkampf zwischen sogenannten «Anywheres» und «Somewheres». Die Privilegierten sind die «Anywheres», denn sie profitieren von offenen Grenzen und globalen Märkten und können theoretisch «überall » leben, während die «Somewheres» – Handwerker, Bäcker, Pflegefachkräfte – an einen bestimmten Ort gebunden sind. Sie brauchen eine Politik, die sie schützt, eine starke Gemeinde in einem Land, das an sich glaubt.
Dass innerhalb der EU derzeit vor allem Deutschland die Vision eines postnationalen Europa vorantreibt, hat historische Gründe. Das Trauma des Nationalsozialismus wirkt offenbar in einer Weise nach, dass man sich wünscht, die deutsche Nation müsse sich in einem grösseren Ganzen auflösen, um für die angrenzenden Länder keine Gefahr mehr darzustellen. Das ist für andere Länder allerdings kein Grund, diesem Weg zu folgen. Eine Gesellschaft von Freien und Gleichen braucht einen starken, aus sich selber heraus handlungs- und verantwortungsfähigen Nationalstaat. Wie der Rechtsstaat umgekehrt loyale, gesetzestreue Bürger braucht, die ihr Land lieben und sich darauf verlassen können, dass die Regierung bei aller Weltoffenheit zuerst an die eigenen Leute denkt und besonders die Mehrheit der «Somewheres» nicht vergisst.
Ein souveräner Staat wie die Schweiz ist dazu geschaffen, ein Leben in Freiheit und Gleichheit zu ermöglichen, mit den Instrumenten der direkten Demokratie und des Föderalismus. Je mehr Zentralismus und Internationalismus herrscht, desto weniger Spielraum wird es vor Ort geben, desto weniger Freiheit und Mitbestimmung. Der Traum der «Anywheres » als Weltbürger – oder auch nur der Traum einer europäischen Unionsbürgerschaft – liesse sich notgedrungen nur zum Preis von weniger Föderalismus und Demokratie realisieren. Das Weltbürgertum ruft letztlich nach Weltregierung.
Gemeinsame Willensbildung
Eine Kultur der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung ist eine föderalistische Kultur. Und diese gedeiht nur unter dem Schutz einer starken, identitätsstiftenden Nation. Natürlich bleiben Nationalismus und Rassismus Probleme, die jede weltoffene Gesellschaft betreffen. Doch das ist kein Argument gegen den Nationalstaat, sondern eher für einen besonders guten, selbstbewussten und selbstkritischen Nationalstaat.
Auch dürfen Globalisierung und Digitalisierung nicht dazu führen, dass die einzelnen Länder sich dem Primat der Global Player und der Technologie unterwerfen, sondern sie müssen klarstellen: Politik ist nicht der parlamentarische oder gesetzliche Nachvollzug technisch-ökonomischer Entwicklungen, die wie eine Naturgewalt über uns kommen und das Zusammenleben diktierten, sondern Politik ist gemeinsame Willensbildung und Dienst am Menschen. Dazu sagte bereits im 19. Jahrhundert der französische Denker Alexis De Tocqueville: «Die Nationen unserer Tage vermögen an der Gleichheit der gesellschaftlichen Bedingungen nichts mehr zu ändern; von ihnen aber hängt es nun ab, ob die Gleichheit sie zur Knechtschaft oder zur Freiheit führt, zu Bildung oder Barbarei, zu Wohlstand oder Elend.»
Das sind auch für das 21. Jahrhundert richtungweisende Worte. Während die Welt vernetzter und dynamischer wird, vergrössern sich nicht nur die Chancen auf gemeinsame Fortschritte, sondern auch die Gefahren der Glättung und Gleichschaltung der Nationen. Und je mehr sich die Lebensbedingungen in New York, Rom, Singapur oder Zürich angleichen, desto wichtiger wird es, nicht einem passiven Konformismus der Trends und Gewohnheiten zu verfallen. Desto wichtiger wird es, Politik als übergeordnete Aufgabe zu verstehen, als Werkzeug der bewussten Gestaltung.
Giuseppe Gracia ist Schriftsteller, Publizist und Kommunikationsberater.
