Wohlfeile moralische Posen statt Realpolitik
Medienwirksame und dazu kostenlose Selbstinszenierungen verunglimpfen eine pragmatische Politik.
(Giuseppe Gracia, Nzz.ch, Feuilleton, 10.12.2022)
Keine Frage: Katar ist eine homophobe, frauenverachtende Diktatur, die mit der «Muslimbruderschaft» den radikalen Islam in ganz Europa finanziert und verbreitet. Keine Frage: Es gibt mitten unter uns Korruption, Rassismus, Sexismus. Es gibt kriegsbereite Diktatoren und Feinde des Westens. Es gibt Umwelt- und Klimaprobleme. Energiekrise, Wirtschaftskrise, Migrationskrise. Aber lassen sich diese Probleme lösen oder auch nur angemessen verstehen durch einen wohlfeilen Überschuss an Moral? Durch Rituale der Empörung?
Ethische Forderungskataloge und Glaubensbekenntnisse gehören zu unserem Alltag, sie prägen nicht nur die Politik, sondern auch den Bildungs- und Literaturbetrieb, Hollywood und Teile der Unternehmenswelt. Es trifft zu, dass es in polarisierten Zeiten wichtig ist, für die Werte der westlichen Zivilisation einzustehen. Symbolische Handlungen an prominenter Stelle haben ihre Kraft. Die Überzeugung, dass der Westen die besseren Grundlagen zum Wohl der Menschen und ihrer Freiheit bietet, soll selbstbewusst vertreten und verteidigt werden.
Das Problem beginnt dort, wo symbolische Gesten die notgedrungen im Spannungsfeld unterschiedlichster Interessen operierende Politik überlagern. Diese Arbeit an der Wirklichkeit in den verschiedenen Bereichen, von der Wirtschaft über die nationale Sicherheit bis zur Geopolitik, kann nicht durch Moralismus ersetzt werden, auch nicht durch die öffentliche Dämonisierung von Regierungen, die nicht den westlichen Standards folgen.
Tägliche Knochenarbeit
Wohlgemerkt: Es geht nicht darum, die eigenen Grundwerte zu relativieren, Diktaturen und Kriegstreiber schönzureden, nur um mit ihnen Geschäfte machen zu können. Es geht um die politische Weisheit, dass Veränderungen nur erreicht werden auf dem Boden der Realität. Es geht um den Willen, auch unter schwierigen Bedingungen für Kompromisse und Lösungen zu kämpfen. Gefragt ist tagespolitische Knochenarbeit, die freilich selten honoriert und noch seltener im Rampenlicht ausgezeichnet wird.
Zu diesem nüchternen Politikverständnis gehört die Erfahrung, dass Regenbogenfarben auf Armbinden von Fussballmillionären die Situation von Homosexuellen und Frauen in islamischen Ländern nicht verbessern. Ebenso steht fest, dass das ‹virtue signalling› westlicher Prägung keine solche Regierung bekehrt und dass auch das leidenschaftliche Beschwören der globalen Wertegemeinschaft, gendergerecht und klimaneutral, diese nicht hervorbringt. So wenig wie der Weltfrieden vom innigen Wunsch frisch gekürter Oscarpreisträger gestiftet wird.
Ein Vorbild für politischen Realismus könnte die Schweiz sein. Schon aufgrund der bescheidenen Grösse muss das Land Klugheit und Nüchternheit walten lassen, um mit Nachbarn wie Grossmächten ein Einvernehmen zu finden. Gewiss macht der Zeitgeist auch vor der Schweiz nicht halt. So wird heute etwa die Neutralität infrage gestellt, mit Verweis auf eine höhere Moral, die über der Verfassung steht.
Zum Grundsatz der Neutralität gehört die helvetische Tradition des Friedensdienstes und der Nichteinmischung in ausländische Konflikte. Als Staatsdoktrin ist die Neutralität jedoch keine Moral, sondern eine Strategie im Dienst des Landes und seiner Bevölkerung. Baut die Schweiz mit wirtschaftlichen Kooperationen und anderen Formen der Allianz Beziehungen auf, die sich im Tauziehen der jeweiligen nationalen Interessen bewähren und Nutzen bringen, entstehen damit auch Chancen, in anderen Ländern Veränderungen zu bewirken, selbst in totalitären Regionen.
Der Staat Israel wäre ein Beispiel für Realpolitik unter Extrembedingungen. Seit Jahrzehnten bedroht von Terror, Krieg und Auslöschung, hat sich Israel zu einem der innovativsten Länder der Welt entwickelt, zu einem Global Player in Sachen Technologie. Nun könnte man, auf dem hohen Ross der Moral, Israel vorwerfen, dass es Geschäfte mit Schurkenstaaten macht, etwa mit Aserbaidschan, wo Christen verfolgt und getötet werden.
Keine Erfolgsgarantie
Man könnte auch Israels Beziehung zu Russland kritisieren. Auf dem syrischen Kriegsschauplatz kooperiert Israels Verteidigungsarmee mit Moskau, wenn es um die Abwehr iranischer Milizen geht, die den Endkampf mit dem jüdischen Staat suchen. Genau das verhindert Israel durch fast wöchentliche Luftangriffe in Absprache mit Putins Militär. Diese Kooperation will Israel nicht gefährden und verzichtet deswegen darauf, der Ukraine das eigene Raketenabwehrsystem im Krieg gegen Russland zur Verfügung zu stellen. Sicherheit für den eigenen Staat kommt vor der grossen moralischen Pose.
Verantwortung und schmerzhafte Kompromisse für das Wohl der eigenen Bevölkerung statt das eigene Tugendmarketing: Das ist ein Grundsatz für jede Regierung, die am richtigen Resultat mehr Interesse hat als an der richtigen Gesinnung. Auch wenn dieser Grundsatz ein mögliches Scheitern nicht ausschliesst. Ein tragisches Beispiel dafür ist der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Diesem sind Jahrzehnte westlicher Realpolitik vorausgegangen, Versuche der wirtschaftlichen Vernetzung, der Harmonisierung widerstreitender Interessen zwecks Minimierung der Konfliktpotenziale.
Dennoch wurde der Krieg nicht verhindert. Pragmatismus und Klugheit geben keine Sicherheitsgarantie gegen kriegsbereite Diktatoren. Trotzdem überwiegen die Vorteile der Realpolitik gegenüber gut gemeinten, aber utopischen Gedankenspielen. Praktizieren Regierungen und Interessengruppen eine realistische Politik, kann dies das Leben von Millionen verbessern, während die Moralkeulen mehr der eigenen Profilierung als der aussenpolitischen Wirksamkeit dienen.
Von der öffentlichen Entrüstung über die «Diktatoren-WM» in Katar sollte man sich die Freude am Sport nicht nehmen lassen. Sie soll ihren Platz haben, denn sie bewirkt für viele Gutes. Dabei darf man sich gern an Papst Franziskus orientieren, der als bekennender Fussballfan zum Start der WM verlauten liess: «Ich möchte den Spielern, den Fans und den Zuschauern der Fussball-Weltmeisterschaft in Katar meine Grüsse übermitteln. Möge dieses Ereignis eine Gelegenheit zur Begegnung und zur Förderung von Geschwisterlichkeit und Frieden zwischen den Völkern sein.»
Giuseppe Gracia ist Schriftsteller, Publizist und Kommunikationsberater.
